Solaranlagen-Förderung von Kürzungsplänen wohl nicht betroffen

Solarwirtschaft sieht aber Rückschlag für den Ausbau von Solarfabriken in Deutschland und fordert Nachbesserungen im Solarpaket I

Berlin, den 13.12.2023 – Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) kritisiert, dass der notwendige Aufbau von Solarfabriken in Deutschland von den Kürzungsplänen der Ampel-Koalition betroffen sein soll. Wichtig sei aber, dass es dem Vernehmen nach keine Einschnitte bei der Förderung von Solaranlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geben wird. Der Ausbau der Solarenergie kann damit in Deutschland auch im kommenden Jahr unvermindert weitergehen, so sich diese Informationen bestätigen sollten.

Mutmaßlich ist von den aktuellen Kürzungsplänen der Bundesregierung das „Interessenbekundungsverfahren zur geplanten Förderung von Leuchtturmprojekten zum Hochlauf der industriellen Produktionskapazitäten im Bereich Photovoltaik“ aus dem Bundeswirtschaftsministerium betroffen, das mit rund 1,3 Milliarden Euro im Bundeshaushalt zu Buche geschlagen hätte. Dazu erklärte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW-Solar): „Sollte sich dies in den nächsten Stunden bewahrheiten, so wäre das ein herber Rückschlag auf dem Weg zu einer Renaissance der Solarindustrie in Europa. Jetzt kommt es darauf an, dass das Solarpaket I und die darin geplanten Maßnahmen zum Bürokratieabbau zu Jahresbeginn ohne Abstriche umgesetzt werden. Gleichzeitig sollte eine Einsparung am geplanten Förderprogramm zum Ausbau der Solarfabriken unbedingt schnell geheilt werden.“

Der BSW-Solar schlägt dafür die Einführung eines zeitlich und vom Umfang her begrenzten Fördertopfes für Solaranlagen made in Europe im Rahmen des Solarpakets I vor. Dieser würde keine Mehrkosten verursachen, da ein Bürokratieabbau an anderer Stelle zu Einsparungen im Millionenbereich führen würde. „Geschieht das nicht, so werden zwar weiterhin jährlich hunderttausende neuer Solaranlagen installiert, diese aber nur zu einem Bruchteil in Europa produziert. Das wäre zum Nachteil des Wirtschaftsstandorts Deutschland und künftiger Steuereinnahmen“, so Körnig.